Nahverkehr neu denken: Das Solidarische Bürgerticket

Am Dienstag fand in der VHS die Veranstaltung Nahverkehr neu denken: Das Solidarische Bürgerticket statt. Der erste Erfolg bestand darin, dass sich 6 Veranstalter zusammengefunden haben, um das Thema zu pushen. Die Grünen, die Linken, das Bündnis Unsere Stadtwerke (dem der Autor dieser Zeilen angehört), der BUND, der VCD, ProBahn und die Piratenfraktion des Landes. Es war auch deshalb eine gelungene Veranstaltung, weil die Diskussion sehr sachlich geführt wurde und zwar viele offene Fragen aufgeworfen hat, aber auch Antworten geliefert hat. Alles in Allem sehr gut. 
Der Talradler hat dazu schon einiges geschrieben, die WZ ebenfalls und auf der Homepage des Bündnis findet Ihr die Pressemeldung, das Video und 10 Erkenntnisse aus der Veranstaltung, die da lauten:

  1. Die Finanzierungsprobleme und kommenden Risiken sind der Politik bekannt. 
  2. Die Wichtigkeit des ÖPNV für städtische Mobilität und Klimaschutz
    sind der Politik ebenfalls bekannt. Handlungskonzpte fehlen wegen 1.
  3. Ein Bürgerticket kann und wird Verkehre auf den ÖPNV verlagern und einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
  4. Die Kosten eines Bürgertickets müssen sich Mehr-Angebot orientieren
    und brauchen dringend zur Entlastung der Bürger eine
    Drittnutzerfinanzierung.
  5. Ein Bürgergedanke kann und soll nicht dem Einzelfallgerecht werden,
    sein Wesen muss solidarisch sein. Das schließt eine Härtefallregelung
    nicht aus.
  6. Das Bürgerticket braucht eine Pionierkommune mit Mut und Tatkraft.
    Was in Wuppertal funktioniert, kann Vorbild für ganz Deutschland sein.
  7. Ein Nahverkehrsabgabe ist ein verfügbares, sicheres Finanzierungsinstrument, der Landtag muss diese nur ermöglichen.
  8. Die Einführung bedarf einer breiten gesellschaftlichen Akzeptanz gegen das Misstrauen einer vorsichtig agierenden Politik.
  9. Ein Bürgerticket braucht ein kluges Design, das pragmatische Lösungen für Härtefälle, Pendler usw. zulässt.
  10. Ein Bürgerticket ist ein kluger Baustein bei der Transformierung der Stadt auf die Anforderungen des 21. Jhdts.

Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir ein Konzept als Debattenentwurf entwerfen und auf dieser Grundlage weiter diskutieren. Wie eine Forsa-Umfrage des Stern jüngst ergab, können sich 48 % der Deutschen ein Bürgerticket vorstellen. Daran gilt es im Mai anzuknüpfen und die Diskussion zu verstetigen.

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