Die Kosten des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) für die Stadt Wuppertal lassen sich nicht präzise nennen. Die Kämmerei teilt mit:
“Leider lassen sich die Kosten des Motorisierten Individualverkehrs in
Wuppertal nicht beziffern, da diese im städtischen Haushalt nicht
ausgewiesen werden. Schätzungen liegen auf diesem Gebiet ebenfalls nicht
vor. Wir können Ihnen auf Ihre Anfrage somit leider keine positive
Antwort geben.”
Die Stadt Wuppertal weiß nicht, wieviel Geld sie für den Autoverkehr ausgibt.
Zur Klarstellung: Der folgende Text dient nicht einem unqualifizierten “Auto-Bashing”, sondern soll ein Stückweit Transparenz schaffen, oder vielmehr eine Aufforderung an die Politik sein, Transparenz zu schaffen, um dem Rat zu helfen, gute und sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Das Auto ist weder eine teuflisches, alles zerstörerisches Verkehrsmittel noch ein Allheilmittel für alle Verkehrsfragen. Es hat Vor- und Nachteile.
Wenn wir uns die Einnahmeseite des Autoverkehrs ansehen, kann festgehalten werden, dass alle Steuern nicht dem Haushalt der Kommune zur Verfügung stehen. Öko-Steuer, Mineralölsteuer, KFZ-Steuer und Mehrwertsteuer sind allesamt Bundessteuern und fließen in den Bundeshaushalt. Einnahmen werden lediglich über Bußgelder und Parkraumbewirtschaftung generiert. Das Unwissen über die Kosten des MIV veranlasste im Jahr 2000 die Städte Stuttgart (581.000 Einwohner im Jahr 2000), Bremen (547.000) und Dresden (459.000) an einer Studie des ICLEI (International Council for Local Environmental Intitatives) teilzunehmen. Dafür wurden die verschiedenen Posten des Haushalts auf Ausgaben für den Autoverkehr untersucht. Beispielsweise die Ausgaben des Tiefbauamtes. Es baut (oder lässt bauen) Straßen, die von verschiedenen Verkehrsträgern genutzt werden. Hier wurde anhand von verschiedener Indikatoren (Modal Split, Flächenanteil, Abnutzung) herausgerechnet, wie hoch der Anteil des MIV ist. Das Bremer Amt für Straßen- und Verkehr kam zu dem Ergebnis, dass 80% der Ausgaben in seinem Ressort dem MIV zuzurechnen sind, in Stuttgart und Dresden waren es 70%. Schaut man sich den Haushaltsplan für Wuppertal (großes PDF) an, findet man auf S.273 folgend die Bilanz des Teilergebnisplans “1.54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV” mit einer Bilanz von -54.643.699 € im Jahr 2010. 70% davon sind 38.250.589 €. Aber natürlich sind das noch nicht alle Ausgaben für den MIV. In diesen Bereichen entstehen weitere Kosten durch den MIV: Feuerwehr, Polizei, Wirtschaftsförderung, Grünflächenämter und bei den städtischen Bauhöfen.
Am Ende der Untersuchung stand vor mittlerweile zwölf Jahren folgendes Ergebnis:
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| Quelle: Faltbaltt des ICLEI, S.5 |
Die Zahl schwankt also zwischen 216,82 DM, 239,87 DM und 283,13 DM € pro Bürger und Jahr. (bzw. 110 und 144 €)
Das Defizit der WSW im Bereich Verkehr (also ÖPNV) betrug im Jahresabschluss 2000 93,9 Millionen DM. Das macht eine Subvention für den ÖPNV (bei 366.434 Einwohnern) von 256,25 DM pro Kopf.
Anhand der Studie wurden Arbeitsblätter entwickelt und weitere Ergebnisse zusammengestellt:
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| Broschüre des Verkehrsclubs Deutschland, S.3. (Alle Angaben in Euro) |
Die durchschnittlichen Kosten des Autoverkehrs lagen demnach bei einer Kostendeckung von 29,1 % und einem Defizit von 145,5 € pro Kopf.
Zum Vergleich: Das Defizit des ÖPNV im Geschäftsbericht 2010 der WSW betrug 48.636.000 €. Bei 349.721 Einwohnern betrug das Defizit damit 2010: 138,29 € pro Kopf.
Können wir uns in dieser bankrotten Stadt zwei defizitäre Verkehrssysteme leisten?
